2. Arbeitssitzung zum Projekt Haushaltsstabilisierung 2019

Am Donnerstag, dem 16.05.2019 fand die 2. Arbeitssitzung zum Projekt „Haushaltsstabilisierung 2019" statt.

Bürgermeister, vier Verwaltungsmitarbeiter inkl. der drei Fachbereichsleiter und 12 der insgesamt 28 Genthiner Stadträte waren anwesend.

Diese zweite Arbeitssitzung hatte folgende Zielstellungen:

• Information des Stadtrates zum Status des Projektes (Projektüberblick und Projektstatus)
• Rangfolgebildung zu den Einsparmaßahmen durchführen (Ranking)
• Information des Stadtrates zu nachgemeldeten Einsparmaßnahmen
• Informationen zu avisierten Personaleinsparungen
• Nächste Schritte und Ausblick 3. Arbeitssitzung

Projektstatus - Haushaltsstabilisierung 2019

Aktuell liegt das Projekt nun in Verzug, da geplante Ergebnisse der 2. Arbeitssitzung nicht erreicht wurden.

Zur Erinnerung - Rund zwanzig Einsparungsmaßnahmen wurden von der Verwaltung identifiziert, vorbewertet und zur Bewertung an den Stadtrat gegeben. In der 2. Arbeitssitzung sollten diese Einsparungsmaßnahmen durch die Stadträte in eine Rangfolge gebracht werden.

Die Mehrzahl der anwesenden Stadträte zeigten sich jedoch noch nicht in der Lage diese Bewertung durchzuführen und schlugen anstatt vor, dies bei der 3. und letzten Arbeitssitzung durchführen zu wollen. Es wurde argumentiert, dass hier noch Gespräche in den Fraktionen notwendig sind und es nicht allen verständlich war, dass heute schon abgestimmt werden soll.

Bürgermeister und Verwaltung haben die Stadträte klar auf die Gefahren der Verzögerung hingewiesen und haben zwangsläufig akzeptiert, dass die Rangfolge somit in der der 3. und letzten Arbeitssitzung erfolgen soll.

Es muss leider konstatiert werden, dass der, seitens einiger Stadträte groß angekündigte Wille, noch vor der Sommerpause einen Haushalt verabschieden zu wollen, nicht mit Anwesenheit oder Zuarbeit der Stadträte bei den Arbeitssitzungen korreliert.

Bürgermeister der Einheitsgemeinde „Stadt Genthin"

Matthias Günther

Pressemitteilung Nummer 59/2019

17. Mai 2019